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Bedingungen zur Nutzung der Website

I. Allgemeine Bedingungen

1. Anwendungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") regeln die Nutzung von Webseiten unter der Domain machines.live und den auf den Webseiten enthaltenen Informationen (nachfolgend insgesamt "Informationen"), die von der Novarion IT Services GmbH ("Novarion") zum Abruf und zur Nutzung im Internet bereit gehalten werden. Eine Nutzung der Informationen ist ausschließlich nach Maßgabe und im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen zulässig Diese Bedingungen können nach näherer Bestimmung im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Die Nutzung erfolgt stets zu den bei Beginn der jeweiligen Nutzung geltenden Bedingungen; die aktuellen Bedingungen kann der Nutzer jeweils über den entsprechenden Hyperlink abrufen. Durch die Aufnahme der Nutzung stimmt der Nutzer der Geltung dieser Bedingungen zu. Ist der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen nicht einverstanden, so darf er die Informationen nicht nutzen. Falls Novarion es dem Nutzer ermöglicht, Software über Webseiten von Novarion auf sein System herunterzuladen und/oder unter Nutzung der Systeme von Novarion selbst Informationen zu empfangen und/oder zu verbreiten, insbesondere durch die Nutzung der Novarion Transaktionsplattform (nachfolgend insgesamt „Zusatzdienste”), gelten ergänzend und vorrangig zu diesen Allgemeinen Bedingungen die nachfolgend unter II. aufgeführten Besonderen Bedingungen für Zusatzdienste.

2. Nutzungszweck
Die Informationen dienen allein der Information unserer Lieferanten, Kunden und anderer Dritter. Sie enthalten keinerlei verbindliche Garantien, Gewährleistungen oder Zusicherungen. Novarion übernimmt keine Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Zuverlässigkeit der Informationen sowie für Ergebnisse, die durch die Nutzung der Informationen erzielt werden können, Zusicherungen oder sonstige Aussagen, auf die wesentliche Entscheidungen - z. B. zum Erwerb oder Einsatz eines bestimmten Produktes - gestützt werden sollten. Verbindliche Aussagen können nur im Einzelfall auf eine konkrete Anfrage hin getroffen werden. Novarion hat die Informationen auf den Webseiten nach bestem Wissen zusammengestellt. Sie können sich jedoch jederzeit ändern, insbesondere um einer technischen bzw. wirtschaftlichen Weiterentwicklung oder geänderten Einsatz- und Rahmenbedingungen, auch preislich-kommerzieller Art, Rechnung zu tragen, ohne dass es einer Ankündigung oder eines Hinweises auf die änderung bedarf.
Die Bereitstellung der Informationen erfolgt, soweit dies nicht im Einzelfall abweichend bestimmt ist, unentgeltlich. Novarion behält sich vor, jederzeit und ohne Vorankündigung die Art und den Umfang der bereitgestellten Informationen, sonstigen Leistungen und Erlaubnisse zu ändern, die Nutzung zukünftig nur gegen Entgelt zuzulassen oder das Angebot insgesamt einzustellen. Soweit über die Webseiten Waren oder andere Leistungen bestellt werden können, ist - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist - nicht Novarion selbst der Anbieter, sondern der im Zusammenhang mit dem Waren- oder Leistungsangebot genannte Dritte. Daher kommt ein Vertrag nicht mit Novarion, sondern mit dem anbietenden Dritten zustande. In diesem Fall übernimmt Novarion keinerlei Verpflichtungen, insbesondere leistet Novarion keinerlei Gewähr für diese Leistungen, weder dafür, dass sie zur Verfügung stehen noch dafür, dass Art, Anzahl und Güte der Leistungen der Bestellung, der Vorstellung oder sonstigen Ansprüchen und Spezifikationen des Nutzers entsprechen.

3. Urheber- und Nutzungsrechte
Sämtliche Informationen auf den Webseiten von Novarion sind in der Regel zugunsten von Novarion oder Dritten durch nationale Bestimmungen und zwischenstaatliche übereinkommen rechtlich, insbesondere urheberrechtlich, geschützt. Die Verwertung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Aufführung, Vorführung, Sendung, Zugänglichmachung und sonstige Wiedergabe sowie Bearbeitungen und Umgestaltungen sind nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung von Novarion oder dem betroffenen Dritten zulässig. Insbesondere dürfen Informationen nicht ganz oder teilweise auf Webseiten Dritter veröffentlicht werden.
Soweit dies nicht im Einzelfall abweichend geregelt ist, räumt Novarion dem Nutzer das einfache, jederzeit widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Informationen für eigene, nicht kommerzielle Zwecke ein. Etwaige Urheberrechts- und vergleichbare Vermerke sind unverändert zu übernehmen.

4. Registrierung
Die Nutzung einzelner oder aller Webseiten kann Novarion von einer vorherigen Registrierung abhängig machen. Auf eine Registrierung durch Novarion besteht kein Anspruch. Novarion behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Soweit dies nach Inhalt und Zweck der betroffenen Seiten möglich und sinnvoll ist, wird Novarion die anonyme bzw. pseudonyme Nutzung der Seiten ermöglichen. Sind personenbezogene Daten anzugeben, so ist der Nutzer verpflichtet, vollständige und zutreffende Angaben zu machen und die Daten bei Veränderungen online oder, soweit eine Online-änderungsmöglichkeit nicht besteht, durch schriftliche Mitteilung an Novarion zu aktualisieren.
Gestattet Novarion dem Nutzer auf Antrag die Nutzung, so überlässt Novarion dem Nutzer eine Zugangskennung und ein Passwort („Zugangsdaten”). Die Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Hat der Nutzer Grund zu der Annahme, dass seine Zugangsdaten Dritten vollständig oder teilweise bekannt geworden sein könnten, so ist er verpflichtet, Novarion unverzüglich schriftlich − ggf. vorab per e-Mail − davon zu unterrichten („Sperrmitteilung”); Novarion wird die Zugangsdaten dann baldmöglichst sperren. Handlungen oder Unterlassungen Dritter, die unter Nutzung seiner Zugangsdaten bis zum Ablauf einer für die Sperrung erforderlichen angemessenen Zeit nach Eingang der Sperrmitteilung bei Novarion erfolgen, werden dem Nutzer zugerechnet, soweit er nicht nachweist, dass er die Handlung oder Unterlassung nicht zu vertreten hat, und dass sie auch im Falle der gehörigen Beachtung der erforderlichen Sorgfalt, insbes. der Geheimhaltungsverpflichtungen, geschehen wäre.
Novarion ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat.

5. Datenschutz
Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstesdatenschutzgesetzes, erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Novarion verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich innerhalb unternehmensintern zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Nutzer einer solchen Verwendung ausdrücklich zugestimmt hat. Soweit dies zur Abwicklung von online geschlossenen Verträgen erforderlich ist, dürfen die bei der Registrierung erhobenen Nutzerdaten jedoch an die jeweiligen Vertragspartner und Dritte weitergeleitet werden.

6. Hyperlinks
Auf den Webseiten von Novarion können Hyperlinks (Verknüpfungen) zu anderen Webseiten oder Dokumenten enthalten sein, die von Dritten bereitgehalten werden. Novarion haftet nicht für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit dieser Webseiten und Dokumente. Novarion macht sich insbesondere diese Inhalte Dritter nicht zu Eigen, da Novarion die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Der Nutzer wird selbst Maßnahmen zum Schutz vor Viren und anderen destruktiven Daten treffen. Die Seiten Dritter können wie die Webseiten von Novarion urheberrechtlich oder durch andere Vorschriften geschützt sein und unterliegen unter Umständen gesonderten Nutzungsbedingungen.

7. Haftung
Aufgrund der Unverbindlichkeit der Informationen (siehe dazu insbesondere Ziffer I 2) ist jede Haftung für die Richtigkeit der Informationen ausgeschlossen.
Novarion haftet auch nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die sich aus der Nutzung, der Unmöglichkeit der Nutzung oder etwaigen Hard- oder Softwarefehlern der Webseiten ergeben. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten bei der Nutzung der Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Novarion übernimmt keine Haftung für die Daten und Informationen, insbesondere nicht hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.
Die Nutzung erfolgt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Die Haftung von Novarion für jegliche Schäden, die sich aus der Nutzung der Webseiten ergeben, insbesondere für Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Verlust von Informationen und Daten sowie Mangelfolgeschäden, ist ausgeschlossen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, bei Beschaffenheitsgarantien oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regeln unberührt.
Die Haftung von Novarion ist ferner ausgeschlossen für Schäden, die durch Viren, Trojanische Pferde, Hoax-Viren oder vergleichbare Programmierungen verursacht werden, sowie für Programme, Programmteile oder Codes, durch die eine ähnliche Beeinträchtigung, Zerstörung oder Stilllegung von Systemen oder Teilen derselben herbeigeführt wird. Der Nutzer wird selbst Maßnahmen zum Schutz vor Viren und anderen destruktiven Daten treffen.
Die Haftung von Novarion für die fehlerhafte übermittlung von Bestellungen, Manipulation dieser Bestelldaten durch Dritte, insbesondere durch unerlaubten Zugriff auf die Netzwerke und Systeme von Novarion, oder Nichtübermittlung von Bestellungen ist ausgeschlossen.
Soweit Novarion Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, ist die Haftung von Novarion für Vermögensschäden, die nicht vorsätzlich verursacht wurden, auf EUR 12.000 im Einzelfall begrenzt. Der Haftungshöchstbetrag wird anteilig gemindert, wenn die Gesamtsumme der Haftungsansprüche aller Geschädigten wegen eines Schadensereignisses einen Betrag von EUR 10.000.000 überschreitet.

8. Rechtswahl, Gerichtsstand
Auf diese Nutzungsbedingungen und die Nutzung von Informationen findet ausschließlich österreichisches Recht ohne Bestimmungen, die auf andere Rechtsordnungen weiter verweisen, Anwendung. Die Anwendung des übereinkommens über den internationalen Warenkauf („UN-Kaufrecht”) wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Wien, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat.

9. Sonstige Bestimmungen
Sofern für Erklärungen und Handlungen ein Datum oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, gelten das Datum und die Uhrzeit des Novarion-Servers, sofern nicht der Nutzer nachweist, dass zu einem anderen Zeitpunkt die Erklärung abgegeben oder die Handlung vorgenommen worden ist.


II. Besondere Bedingungen für Zusatzdienste

1. Anwendungsbereich
Diese Besonderen Bedingungen für Software und Informationen des Nutzers gelten in allen Fällen, in denen Novarion dem Nutzer ermöglicht, Software über Webseiten von Novarion auf sein System herunterzuladen und/oder unter Nutzung der Systeme von Novarion selbst Informationen zu empfangen und/oder zu verbreiten, insbesondere durch die Nutzung der Novarion Transaktionsplattform (nachfolgend insgesamt „Zusatzdienste”).
Die vorstehenden Allgemeinen Bedingungen finden auf Zusatzdienste ohne Einschränkung Anwendung, soweit nicht die nachfolgenden Bedingungen von ihnen abweichende Regelungen treffen.

2. Urheberrecht
Soweit Novarion auf den Webseiten die Möglichkeit zum Herunterladen von Software eröffnet, gelten die dafür im Einzelfall vorgesehenen gesonderten Bestimmungen; fehlen solche Bestimmungen, so gilt: Novarion räumt dem Nutzer das Recht ein, durch Herunterladen auf einem Computersystem eine (1) Kopie der Software zu erstellen, sie zu installieren und ausschließlich für persönliche, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Novarion die Software zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zurückzuentwickeln oder an Dritte weiterzugeben. Die Einräumung dieses einfachen Nutzungsrechtes erfolgt wie vorhanden, unter Ausschluss jeder Mängelhaftung und sonstiger Haftung.
Das Urheberrecht für Beiträge von Teilnehmern, zum Beispiel in Katalogen, Foren, auf Schwarzen Brettern und dergleichen, verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Novarion ist jedoch berechtigt, den Beitrag dauerhaft auf den Webseiten von Novarion zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art für Novarion auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.

3. Informationen des Nutzers
Soweit Novarion dem Nutzer die Möglichkeit eröffnet, selbst Informationen bereitzustellen oder zusätzliche Leistungen in Anspruch zu nehmen, erfolgt dies im Rahmen angemessener technischer und betrieblicher Mittel und es gelten ergänzend folgende Bestimmungen:

  • Der Nutzer ist verpflichtet, nur solche Informationen (unter Einschluss von Software und anderen Daten) zu übermitteln, die nicht vertraulich, nicht zugunsten Dritter geschützt sind und keinen schädlichen Code (z.B. Viren, trojanische Pferde und dergleichen) beinhalten. Die Informationen müssen frei nutzbar sein, insbesondere dürfen keine Rechte Dritter bestehen.
  • Der Nutzer haftet dafür, dass die von ihm geladenen, gespeicherten, verbreiteten und/oder veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht, insbesondere gesetzliche oder behördliche Verbote, oder gegen die guten Sitten verstoßen.
  • Der Teilnehmer darf insbesondere keine Inhalte laden, speichern, verbreiten und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, volksverhetzend, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können.
  • Der Nutzer darf keine Werbung, Viren oder unaufgeforderte E-Mail-Sendungen (sogenannten „Spam”) verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
  • Im Falle von vorwerfbaren Verstößen stellt der Nutzer Novarion von etwaigen Ansprüchen Dritter in vollem Umfang frei.
  • Novarion ist berechtigt, jederzeit ohne Ankündigung und ohne Angabe von Gründen vom Nutzer eingestellte Informationen zu sperren oder zu löschen.

4. Systemnutzung
Gestattet Novarion dem Nutzer die Nutzung von informationstechnischen Systemen von Novarion, z.B. dem Novarion Transaktionsplattform, so ist der Nutzer verpflichtet, unter Beachtung etwaiger technischer Vorgaben durch Novarion sich die für den Zugriff auf das Novarion-System erforderlichen Voraussetzungen (z.B. Computer, Internet-Zugang, Browser) selbst zu beschaffen, zu unterhalten und die daraus resultierenden Kosten zu tragen. Der Nutzer hat die im Einzelfall vorgegebenen Beschränkungen (z.B. hinsichtlich der Zahl und Länge von Nachrichten, des Speicherplatzes und dergleichen) zu beachten. Für die Nachrichten gilt insbesondere Ziffer II 3 entsprechend. Novarion ist nicht verpflichtet, Unterstützung (Support) bei der oder zur Ermöglichung der Nutzung von Zusatzleistungen zu erbringen.
Novarion behält sich vor, den vom Nutzer eingestellten oder an Dritte übermittelten Informationen (unter Einschluss von SMS-Nachrichten und E-Mails) werbende Hinweise auf die Nutzung von Novarion-Systemen oder auf Novarion-Produkte und Leistungen anzufügen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, derartige Hinweise zu entfernen oder zu unterdrücken.
Die Systeme dürfen nicht mittels Scripts oder Software in automatisierter oder halbautomatisierter Weise, insbesondere zum Massenversand, sondern nur nach Maßgabe der jeweiligen Nutzungsanleitung genutzt werden. Soweit die Angabe von persönlichen Informationen vorgeschrieben ist (z.B. als Absenderangabe oder als Impressum), wird der Nutzer diese Angaben wahrheitsgemäß und vollständig machen.
Ein Anspruch auf Verfügbarkeit oder Aufrechterhaltung des Systems oder der Zusatzdienste, insbesondere der Novarion Transaktionsplattform, besteht nicht. Novarion übernimmt keine Gewähr für den umgehenden Versand, die unverzögerte übermittlung, die Zustellbarkeit und den Zugang von Nachrichten beim Empfänger.

5. Rechtswahl, Gerichtsstand
Auf diese Nutzungsbedingungen und die Nutzung von Informationen findet ausschließlich österreichisches Recht ohne Bestimmungen, die auf andere Rechtsordnungen weiter verweisen, Anwendung. Die Anwendung des übereinkommens über den internationalen Warenkauf ("UN-Kaufrecht") wird ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Wien, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat.

Anschrift:
Novarion IT Service GmbH
Schönbrunner Straße 59-61
A-1050 Wien

Tel.: +43 (0) 1 5441159-0
Fax.: +43 (0) 1 5441159-110
Email: office@novarion.com

Stand: Oktober 2013

 
     
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